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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienste von Kompaktdesign Christoph Graack, Lohstraße 5, 25421 Pinneberg (nachfolgend Kompaktdesign genannt) über die Website unter www.kompaktpage.com.
1.2 Alle Dienste werden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB erbracht, abweichende AGB des Auftraggebers haben keine Wirksamkeit. Abweichende Regelungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
1.3 Kompaktdesign kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Auftraggeber der Änderung nicht innerhalb einer von Kompaktdesign gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
1.4 Angebote sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung der Auftragsannahme durch Kompaktdesign oder durch Ausführung des Auftrags zustande.
1.5 Alle Angebote von Kompaktdesign richten sich an Unternehmen und nicht an Privatpersonen.
 

2. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
2.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich alle erforderlichen Informationen und Unterlagen, die für die Durchführung des Auftrags nötig sind, rechtzeitig und gem. der in den Angeboten angegebenen Formaten zur Verfügung zu stellen.
2.2 Sollten die Formate abweichend von den angegebenen Formaten geliefert werden werden diese von Kompaktdesign angepasst. Für diese Mehrarbeiten werden 75,00€ Netto pro Std. berechnet.
2.3 Der Auftraggeber versichert, dass er die Rechte am gelieferten Material besitzt, dass diese gegen keine gesetzlichen Bestimmungen und anderen Rechte verstoßen.
 

3 Pflichten und Haftung
3.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet das von ihm zur Verfügung gestellte Material, insbesondere Bilder und Texte, sowie verwendete Namen und Bezeichnungen auf bestehende Urheber-, Copyright-, Markenrechte zu prüfen.
3.2 Etwaige Ansprüche aus Rechtsverletzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für Namen, Bezeichnungen, Bildmaterial, Filmmaterial und Textinhalte trägt allein der Auftraggeber.
3.3 Kompaktdesign haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, Leistungen und Unternehmen. Kompaktdesign ist nicht verpflichtet Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
 

4. Urheber- und Nutzungsrechte für Design, Entwürfe und Fotografie
4.1 Jeder erteilte Auftrag für Designleistungen und Entwürfe ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe dürfen weder im Original noch bei Reproduktionen geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig.
4.2 Kompaktdesign überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen.
4.3 Die Nutzungsrechte gehen erst nach der vollständigen Bezahlung an den Auftraggeber über.
4.4 Kompaktdesign hat das Recht im Auftrag und allen Vervielfältigungen als Urheber genannt zu werden.
4.5 Für verarbeitete Werke Dritter erwirbt Kompaktdesign die für den Zweck notwendigen Lizenzrechte für den Auftraggeber. Die Urheber haben das Recht im Auftrag und allen Vervielfältigungen in festgelegter Form als Urheber genannt zu werden.
 

5. Auftragsablauf und Abnahme von Design und Entwürfen
5.1.1 Bei individuellen Anfertigungen erhält der Auftraggeber von Kompaktdesign einen Musterentwurf. Der Auftraggeber hat das Recht nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder ein Zweitmuster zu fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des dadurch entstehenden Zusatzaufwands auf Stundenbasis zu 75,00€ Netto pro Std.
5.1.2 Bei der Buchung von fertigen Designs wird das Design wie in der Vorabansicht geliefert. Änderungen des Designs sind nur nach Absprache und gegen Aufpreis möglich.
5.2 Die Abnahme hat innerhalb einer Woche zu erfolgen. Falls eine Abnahme nach 10 Werktagen nicht erfolgt ist, gilt der Entwurf als angenommen.
 

6. Domains, Hosting und e-Mail
6.1 Die Verfügbarkeit der durch Kompaktdesign zur Verfügung gestellten Server bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mind. 99,8% im Jahresmittel. Kompaktdesign weist den Auftraggeber darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachen Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von Kompaktdesign liegen. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Kompaktdesign erbrachten Leistungen haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von Kompaktdesign erbrachten Leistungen.
6.2 Kompaktdesign ist in der Wahl der technischen Infrastruktur frei.
6.3 An den von Kompaktdesign zur Verfügung gestellten Servern werden in regelmäßigen Abständen Wartungsarbeiten durchgeführt. Zu diesen Zwecken kann Kompaktdesign seine Leistungen unter Berücksichtung der Belange der Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken. So weit es möglich ist werden Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt und die Kunden darüber unterrichten.
 

7. Preise, Vergütung und Fälligkeit
7.1 Von Kompaktdesign angegebene Preise verstehen sich, soweit nichts anderes angegeben, als Netto-Preise, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und in Euro (€).
7.2 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website unter www.kompaktpage.com veröffentlicht werden.
7.3 Der Gesamtbetrag ist spätestens 10 Tage nach der Bestellung fällig und vor beginn der Arbeiten zahlbar.
7.4 Für die Buchung von Domains, Hosting und e-Mail-Adressen sind die Beträge jeweils für 12 Monate im Voraus fällig.
7.5 Die Zahlung ist per Überweisung durchzuführen, werden andere Zahlungsoptionen angeboten können diese auch wahlweise genutzt werden.
7.6 Kommt der Auftraggeber mit einer Rate in Verzug, werden sofort alle weiteren Zahlungsabschnitte fällig.
7.7 Kompaktdesign kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Kündigungsfrist von mind. einem Monat ändern. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb einer von Kompaktdesign gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
7.8 Gegen Forderungen von Kompaktdesign kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
7.9 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, kann Kompaktdesign alle seine Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort.
7.10 Wird ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Auftraggebers beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt, kann Kompaktdesign das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
7.11 Bei Zahlungsverzug kann Kompaktdesign für die erste und zweite Mahnung Mahnentgelte in Höhe von 10,00 Euro erheben. Außerdem kann Kompaktdesign Verzugszinsen gem. §288 BGB verlangen.
 

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Waren und immaterielle Wirtschaftsgüter bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kompaktdesign.
 

9. Eigenwerbung
9.1 Der Auftraggeber gestattet Kompaktdesign die erstellten Grafiken, Webseiten, Produktabbildungen, etc. bei Bedarf als Referenz auszustellen.
 

10. Datennutzung und Datenschutz
10.1 Kompaktdesign erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregelungen.
10.2 Personenbezogene Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.
10.3 Der Auftraggeber willigt ein, dass Kompaktdesign oder die Zahlungsdienstleister von Kompaktdesign Bonitätsauskünfte zur Bestimmung des Haftungsrisikos nach eigenem Ermessen bei einem beliebigen Vertragspartner einholt und seine Daten zu diesem Zweck übermittelt.
10.4 Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen.
 

11. Vertragslaufzeit und Kündigung
11.1 Verträge für die Buchung von Domains, Datenbanken, Hosting und e-Mails haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
11.2 Haben die Verträge eine Mindestlaufzeit, verlängert sich der Vertrag jeweils um die jeweilige Mindestlaufzeit/Erstlaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
 

12. Schlussbestimmungen
12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Pinneberg.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3 Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch wirksame Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck weitestgehend erreichen.
 

 
Stand: 04 / 2013